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Ein Gericht hat in den USA Apple zur Zahlung einer Strafe von insgesamt 625,5 Millionen Dollar verurteilt, da der Konzern insgesamt drei Patente des Unternehmens Mirror World verletzt haben soll. Apple geht gegen dieses Urteil, welches noch nicht rechtskräftig ist, weiter vor.

Mirror World gehörte dem Informatik-Professor David Gelernter und wurde 2003 aufgelöst. Gelernter hält jedoch weiterhin die Rechte an den Patenten, um welche nun der Streit entbrannt ist. Der Fall gestaltet sich umso wichtiger für den Konzern mit Sitz in Kalifornien, da drei elementare Dinge zur Verwaltung von Dateien betroffen sind. Konkret geht es um die Funktionen „Cover Flow“, „Spotlight“ und „Time Machine“.

Diese drei Applikationen stellen zentrale Eigenschaften für die Bedienung und das Aussehen von Apple-Software zur Verfügung. Mit „Cover Flow“ können Dateien überlappend dargestellt werden, „Spotlight“ dient vor allem der Suche nach Dateien und „Time Machine“ erlaubt eine automatische Sicherung des Systems.

Apple weist diese Anschuldigungen zumindest für zwei der drei Patente zurück. Ebenso stößt bei dem iPod-Hersteller auf Unverständnis, dass eine Strafe von 208,5 Millionen Dollar für jede einzelne Patentverletzung gezahlt werden soll. In der Tat gestaltet sich der Fall im Patentrecht ungewöhnlich. Verwunderung herrscht vor allem über die hohe Schadensersatzsumme. Ebenso ungewöhnlich ist der Vorwurf des Gerichts, dass Apple vorsätzlich gehandelt haben soll. Denn dies würde bedeuten, dass das Unternehmen von dem Patent gewusst hat und dieses wissentlich verletzt hatte. Hierfür fällt die Strafe jedoch im Vergleich zu anderen Urteilen im Patentrecht zu gering aus.

Das Urteil reiht sich in eine aktuelle Welle solcher Klagen im Softwarebereich ein. Gerade unter dem Aspekt, dass viele Funktionen auf der Ebene eines Betriebssystems unabhängig vom Hersteller ähnlich funktionieren, werden in jüngster Zeit vermehrt Klagen im Patentrecht aufgesetzt. Wird das Urteil gegen Apple vollstreckt, würde es sich in den USA um die viertgrößte zu zahlende Summe aufgrund einer Patentverletzung handeln.