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Der Konjunkturaufschwung der Jahre 2010 und 2011 hat auch die Länderhaushalte der Bundesrepublik entlastet, sie machten 2011 weniger Schulden als geplant. Dennoch schreiben von 16 Ländern nur vier per saldo schwarze Zahlen.

Defizit verringert

Der Gesamtschuldenstand der Bundesländer hat sich stark verringert, er lag im Jahr 2011 bei 9,4 Milliarden Euro gegenüber 21 Milliarden Euro im Jahr 2010. Ursprünglich waren Schätzungen sogar von einer Erhöhung der Schulden auf etwa 23,7 Milliarden Euro ausgegangen. Die Gesamttendenz ist also sehr positiv, dem Aufschwung sei Dank. Im Einzelnen gibt es starke Abstufungen zwischen den Ländern. Bayern, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erwiesen sich als wirtschaftsstark (besonders Bayern und Sachsen) beziehungsweise als echte Sparmeister. Diese vier Länder schafften es ins Plus, wie das Bundesfinanzministerium Anfang Februar 2012 mitteilte. Die meisten nominellen Schulden machte mit 2,9 Milliarden Euro das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen, es folgen Niedersachsen (2,5 Milliarden) und Rheinland-Pfalz (2,0 Milliarden). Das sind allerdings die absoluten Zahlen, aussagekräftiger ist immer die Pro-Kopf-Verschuldung. Bei dieser bewegt sich NRW mit 165 Euro nahe am Bundesdurchschnitt von 113 Euro, Bremen hingegen hält hier den traurigen und auch neuen Minusrekord mit 931 Euro Schulden pro Einwohner. Es folgen Rheinland-Pfalz (512 Euro) und das Saarland (knapp 400 Euro). Ab 2020 müssen die Bundesländer dann ohne Neuverschuldung auskommen, was bedeutet, dass sie neue Kredite erst aufnehmen können, wenn alte getilgt sind. Das sieht die vom Bund beschlossene Schuldenbremse vor. Die ersten Bundesländer haben in ihren Landesgesetzen entsprechende Regelungen formuliert.

Länderfusionen?

Es gibt Auffassungen, wonach einige der Bundesländer ihre Selbstständigkeit aufgeben müssen, um wieder finanziell handlungsfähig zu werden. Der parteilose Finanzsenator Berlins, Ulrich Nußbaum, äußerte sich entsprechend. Das entscheidende Jahr werde 2020 sein, wenn die Schuldenbremse greife. Gleichzeitig laufen in diesem Jahr der Solidarpakt für die ostdeutschen Länder und der Länderfinanzausgleich aus, das dürfte für einige stark verschuldete Länder das Aus für ihre Selbstständigkeit bedeuten. Das Jahr 2020 werde ein „Schicksalsjahr des deutschen Föderalismus“, so Nußbaum.