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Nach dem die Volksrepublik China mit einer Exportbeschränkung für Seltene Erden viele Handelspartner verärgert hatte, haben Japan, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten nun bei der Welthandelsorganisation WTO Klage eingereicht. Sie wollen das Ende der Beschränkungen für den Export erreichen.

Die sogenannten Seltenen Erden sind eine Reihe von Rohstoffen, die für High-Tech-Produkte wie Mobiltelefone, Computerchips oder Batterien für Elektroautos wichtig sind. Dazu zählen zum Beispiel Metalle wie Lanthan, Scandium oder Promethium, aber auch Wolfram und Molybdän, die vor allem in der Stahlindustrie Bedeutung haben.

Der Export dieser Rohstoffe ist besonders wichtig, da das Land in den vergangenen Jahren fast eine Monopolstellung erreicht hat. Die Klage beschäftigt sich nun mit den von China festgelegten Quoten für den Export sowie mit Zöllen und Mindestpreisen. Damit benachteilige die Volksrepublik die Abnehmer und verstoße auf diese Weise gegen die Verpflichtungen, die das Land durch seine Mitgliedschaft in der WTO eingegangen ist, erläuterte EU-Handelskommissar Karel de Gucht.

Die chinesische Regierung hat nach Bekanntwerden der Klage scharfe Kritik geäußert. In der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es beispielsweise, dass auf diese Weise Handelsbeziehungen geschädigt werden könnten, zudem sei die Klage ungerecht. Die Quoten für den Export, die China festgelegt hatte, wurden hingegen verteidigt. Schließlich erlaube es die WTO ihren Mitgliedern, Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die eigenen Ressourcen sowie die Umwelt zu schützen.

Gemäß der offiziellen Sichtweise in China sind die Ausfuhrbeschränkungen zulässig, da zugleich die heimische Produktion verringert wurde. Aus diesem Grund seien Quoten, mit denen der Export beschränkt werde, gemäß den Statuten der WTO zulässig. Die Welthandelsorganisation wird sich in den kommenden Wochen und Monaten also ausführlich mit diesem Streit beschäftigen müssen.